Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines 1. Alle Lieferungen und Leistungen der newartmedia.de Internet Service erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen newartmedia.de Internet Service und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind. § 2 Vertragsschluß 1. Sämtliche Angebote von newartmedia.de Internet Service im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei newartmedia.de Internet Service Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu newartmedia.de Internet Service passiert hat. 2. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt newartmedia.de Internet Service den Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. 3. newartmedia.de Internet Service ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen. Die Annahme kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. 4. Wird im Angebot von "Auflösung bis zu" gesprochen, so bezieht sich dies nur auf Bilder. § 3 Preise und Zahlungsbedingungen 1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von newartmedia.de Internet Service. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet, es wäre denn, im Angebot wird etwas anderes genannt. Sofern Preise inklusive Versandkosten genannt werden, bezieht sich dies auf eine Lieferung innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland werden nur gegen Nachberechnung der Versandkosten ausgeführt. 2. Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt. 3. Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten von newartmedia.de Internet Service werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten. § 4 Widerrufsrecht 1. Der Kunde hat innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Der Widerruf hat schriftlich oder auf einem anderweitigen dauerhaften Datenträger (z. B. Telefax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware an newartmedia.de Internet Service, Am Rittergut 16, 09306 Erlau, zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 7 Tagen an newartmedia.de Internet Service zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware im Falle des Widerrufs geschieht auf Kosten und auf Gefahr von newartmedia.de Internet Service, wenn der Wert der Bestellung über 40 EURO liegt oder eine andere als die bestellte Ware geliefert wurde. Die Versandkosten (Hinsendekosten) im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde. Nach fristgerechtem Eingang des Widerrufs ist newartmedia.de Internet Service verpflichtet, nach Wahl des Kunden die Ware umzutauschen oder den Kaufpreis zurückzuerstatten. 2. Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er gegenüber newartmedia.de Internet Service zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet. Eine Verschlechterung der Ware ist vor allem auch dann gegeben, wenn Zubehör fehlt oder die Ware nicht in unbeschädigter Originalverpackung zurückgeschickt wird. All dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache vom Kunden nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und dieser alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 3. Ein Rückgaberecht nach § 4 Ziffer. 1 besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen: Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind; Bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen; Bei der Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten entsiegelt worden sind; Bei Fernabsatzverträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden. § 5 Lieferung, Lieferzeiten 1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von newartmedia.de Internet Service. 2. newartmedia.de Internet Service bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung. 3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, daß newartmedia.de Internet Service selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird newartmedia.de Internet Service selbst nicht beliefert, obwohl newartmedia.de Internet Service bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird newartmedia.de Internet Service von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. newartmedia.de Internet Service ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten. 4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von newartmedia.de Internet Service nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. newartmedia.de Internet Service wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten. 5. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluß immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten. 6. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziffer 5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. § 6 Eigentumsvorbehalt 1. Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum der newartmedia.de Internet Service bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche. 2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden. 3. Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von newartmedia.de Internet Service weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden. Abschlüsse von Finanzierungsverträgen (z.B. Leasing), die die Übereignung der Vorbehaltsrechte von newartmedia.de Internet Service einschließen, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von newartmedia.de Internet Service, sofern nicht der Vertrag das Finanzierungsinstitut verpflichtet, den der newartmedia.de Internet Service zustehenden Kaufpreisanteil unmittelbar an diese zu zahlen. 4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist newartmedia.de Internet Service in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt. § 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden 1. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. 2. Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail bei newartmedia.de Internet Service gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel. 3. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit newartmedia.de Internet Service unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen. 4. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an newartmedia.de Internet Service zu melden. § 8 Gewährleistung 1. newartmedia.de Internet Service haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. 2. Auch im übrigen haftet newartmedia.de Internet Service nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. 3. Soweit die Haftung von newartmedia.de Internet Service ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von newartmedia.de Internet Service. 4. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind: Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden; schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen oder durch mangelhafte Antennen; Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse; Nachträgliche Änderungen der Empfangsbedingungen; Schäden durch höhere Gewalt z.B. Blitzschlag; Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien; Schäden durch unsachgemäße Behandlung von Abtastnadeln. § 9 Verjährung 1. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Die Rechte auf Rücktritt bzw. Minderung sind ausgeschlossen, wenn die Hauptforderung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt sind und newartmedia.de Internet Service sich hierauf beruft. 2. Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. 3. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung. § 10 Haftung für Datenverlust Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei newartmedia.de Internet Service gekauften Speichermedien (Computer, Notebooks, Festplatten, etc.) haftet newartmedia.de Internet Service nicht, es sei denn, der Kunde weist nach, daß der Schaden trotz zumutbarer und dem jeweiligen Stand der Technik entsprechender Datensicherung entstanden ist. § 11 Datenspeicherung Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde Änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an newartmedia.de Internet Service, Am Rittergut 16, 09306 Erlau. § 12 Aufrechnung Eine Aufrechnung mit Ansprüchen der newartmedia.de Internet Service ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von newartmedia.de Internet Service anerkannt worden sind. § 13 Sonstiges 1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. 2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. 3. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht. (Fehler und Irrtümer vorbehalten) * = nur gültig in Verbindung mit einem Mobilfunkvertrag, wodurch weitere Kosten entstehen. *UVP = unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers **eUVP = ehemalige unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers zurück